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2013-08-15 10:25

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Finanzsanktionen gegen Bank Saderat Iran beendet

Mehr als sechs Jahre lang war das Vermögen der Bank eingefroren und herrschte ein Geschäftsverbot (Durchführungsverordnung EU 961/2010 vom 25.10.2010).

Als die Finanzsanktionen gegen Iran im Januar 2016 allgemein aufgehoben wurden, blieb Bank Saderat weiterhin gelistet, da sie von der EU unter den Nuklearbetrieben aufgeführt wurde, die nach der Wiener Vereinbarung von 2015 erst im Jahre 2023 von der Sanktion befreit werden.

Schwerer als dieser Fehler wiegt aber, dass die EU konsequent europäisches Recht ignoriert hat. Der Europäische Gerichtshof hatte bereits im Februar 2013 die Maßnahmen gegen Bank Saderat für nichtig erklärt (Fall T 494/10). Die Wirksamkeit dieses Urteils wurde von der EU durch eine offensichtlich unbegründete Revision (5. Kammer, Fall C-200/13 P) jahrelang aufgeschoben. Doch selbst nachdem die Revision zurückgewiesen wurde, ignorierte die EU das Urteil weiterhin. Obwohl die IAEO bereits drei Monate zuvor festgestellt hatte, dass es keine Grundlagen die für Maßnahmen gegen Iran gab, erneuerte die EU die widerrechtliche Sanktion ein weiteres mal, diesmal befristet auf 6 Monate.

Am Samstag, den 22. Oktober 2016 lief diese Frist aus, so dass die – nach höchstrichterlicher Rechtsprechung von Anfang an nichtige – Sanktionierung unserer Bank nun auch in den Augen der Machthaber beendet ist.

In der Hoffnung, dass die EU keine neuen Maßnahmen gegen uns und andere unbeteiligte ergreift, kehren wir nun in das aktive Geschäft zurück. Wir freuen uns, Ihnen wieder mit unseren Services zur Verfügung zu stehen.

 

 

Bank Saderat Iran - im Überblick -

Die Bank Saderat Iran mit Sitz in Teheran/Iran wurde im Jahr 1952 gegründet. Sie ist eine iranische Großbank, die mit rund 34.000 Mitarbeitern weltweit das Universalbankgeschäft betreibt. Das Grundkapital beträgt IRR 16.803 Mrd.

Bank Saderat Iran - in Deutschland -

In Deutschland wurde die Erlaubnis zum Betreiben von Bankgeschäften aller Art (ausgenommen das Investmentgeschäft gemäß § 1 Abs. 1 Satz 2 Nr. 6 KWG) nach den Bestimmungen des Gesetzes über das Kreditwesen am 30. August 1961 erteilt. Die 1962 eröffnete Zweigniederlassung Hamburg sowie die 1979 eingerichtete Filiale Frankfurt/Main mit einer Bilanzsumme von über 1 Mrd. Euro, im Handelsregister des Amtgerichts Hamburg unter HRB 9777 und in Frankfurt am Main unter HRB 16521 eingetragen, gelten aufsichtsrechtlich nach § 53 Abs. 1 Satz 1 KWG als ein Kreditinstitut und gehören zu den ältesten Auslandsbanken in Deutschland.

Durch unsere besondere Affinität zum Heimatland Iran und unsere langjährige Erfahrung sind wir strategisch auf die Abwicklung und Finanzierung von Exporten in den Iran sowie die Persischen Golf-Staaten ausgerichtet und sehen innerhalb dieser geografischen Ausrichtung unser Kerngeschäft. Unseren Kunden stehen wir neben der Abwicklung von Akkreditiven und dem Ankauf von Akkreditiv­forderungen mit vielen weiteren Leistungen von der Kontoführung über den Zahlungsverkehr, Kredite, Bürgschaften und Geldanlagen zur Verfügung.

Die Bank ist gesetzliches Mitglied der Entschädigungseinrichtung deutscher Banken GmbH, Köln, sowie seit 1979 Mitglied im Einlagensicherungsfonds des Bundesverbands deutscher Banken e.V. Der Jahresabschluss und der Lagebericht werden im elektronischen Bundesanzeiger bekannt gemacht.